Impressum & AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Extra-Buch Modernes Antiquariat Christiane Bauch, Christiane Münch, Ulrich Peters OHG

1. Name und Sitz des Unternehmens

1.1. Das Unternehmen, für das diese AGB gilt, führt den Namen

Extra-Buch Modernes Antiquariat
Christiane Bauch, Christiane Münch, Ulrich Peters OHG

und hat seinen Sitz

Mehringdamm 66, 10961 Berlin
Tel./Fax: (030)78 95 17 97 /-98
e-Mail:extrabuch@t-online.de

Steuer-Nrummer: 14/218/61493
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE239433272
Handelsregister-Eintrag: HRA 48617B, Amtsgericht Charlottenburg

2. Geltungsbereich

2.1. Die AGB des Antiquariats Extra-Buch betreffen sowohl das Ladengeschäft Mehringdamm 66, 10961 Berlin, als auch den Versand von Büchern und anderen Handelswaren. Die AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden. Sonstige abweichende oder entgegenstehende AGB sind kein Bestandteil des Vertrages, es sei denn, ihre Geltung wird von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt.

3. Vertragsabschlüsse

3.1. Extra-Buch bietet seine Waren auch über das Internet, über Kataloge per Post und per e-Mail sowie auf anderen Wegen an. Die Angebote stellen jedoch kein verbindliches Vertragsangebot dar. Sie stehen insbesondere unter dem Vorbehalt, daß die Ware noch vorrätig ist oder in einer vom Kunden akzeptierten Frist wiederbeschafft werden kann.

3.2. Der Kunde kann seine Bestellung per Post, e-Mail, Fax oder telefonisch an uns richten und erklärt damit ein verbindliches Vertragsangebot. Die Entscheidung über die Annahme dieses Angebots bleibt uns vorbehalten. Im Falle der Ablehnung eines solchen Angebots wird diese dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.

3.3. Bestellungen, die auf dem Wege der elektronischen Datenübermittlung eingehen, werden von uns bestätigt. Die Bestätigung des Erhalts der Bestellung stellt noch keine verbindliche Annahme derselben dar, kann aber mit einer Annahmeerklärung verbunden werden. Bestellungen gelten andernfalls dann als angenommen, wenn die Lieferung der bestellten Ware samt Rechnungsstellung erfolgt.

4. Preise

4.1. Die von uns angebotenen Preise sind bindend. Sie verstehen sich in Euro und beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer (zur Zeit 7% für Bücher sowie 19% für Tonträger und sonstige Waren).

4.2. Bei Sendungen ins Ausland stellen wir dem Kunden das entsprechende Porto in Rechnung.

5. Zahlungsbedingungen

5.1. Die Lieferung der Ware erfolgt stets gegen Rechnung. Das Erstellen einer Vorausrechnung behalten wir uns vor. Ferner behalten wir uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

5.2. Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware (20 Tage ab Rechnungsdatum) die Rechnung zu begleichen. Nach Ablauf dieser Frist gerät der Kunde in Zahlungsverzug. Es gelten dann die gesetzlichen Verzugsregelungen.

5.3. Ein Recht zur Aufrechnung besitzt der Kunde nur dann, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts besteht nur, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1. Kommt es zum Vertragsabschluß zwischen uns und dem Kunden, behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zum Erhalt der Kaufsumme vor. Die Ware ist bis dahin Vorbehaltsware.

6.2. Sollte der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Rücksendung der Vorbehaltsware zu verlangen. Die Transportkosten hat in diesem Falle der Kunde zu tragen.

7. Gefahrübergang

7.1. Mit der Übergabe der Ware an den Kunden geht auch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware an diesen über.

7.2. Der Übergabe steht es gleich, ob der Kunde im Verzug der Annahme ist.

8. Widerrufsrecht

8.1. Der Kunde hat entsprechend dem BGB § 312d das Recht, den Vertrag innerhalb von zwei Wochen nach seinem Zustandekommen zu widerrufen. Die Frist beginnt, sobald die Ware beim Empfänger eingeht. Der Widerruf muß nicht begründet werden und und ist uns in schriftlicher Form oder durch Rücksendung der Ware zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Bei Videokassetten, DVDs, CDs, MCs, CD-Roms und sonstigen elektronischen Datenträgern gilt das Widerrufsrecht nur, sofern die Ware vom Kunden nicht entsiegelt wurde.

8.2. Nimmt der Kunde sein Widerrufrecht wahr, ist er zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Die Kosten der Rücksendung hat er selbst zu tragen, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Nach Erhalt der Ware erstatten wir die vom Kunden geleisteten Zahlungen zurück.

8.3. Der Kunde hat das Recht, die Ware vorsichtig und sorgsam zu prüfen. Erleidet die Ware einen Wertverlust, der durch unsachgemäße Behandlung oder durch eine über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung verursacht wird, hat der Kunde einen entsprechenden Wertersatz zu leisten. Die Höhe dieses Ersatzes ergibt sich aus der Differenz zwischen dem Ausgangsverkaufspreis und dem nach dem Wertverlust bemessenen neuen Verkaufspreis.

9. Gewährleistung

9.1. Zu unserem Sortiment gehören u.a. sogenannte Mängelexemplare. Dies sind Exemplare regulär lieferbarer Titel, die leichte Transport- und/oder Lagerschäden aufweisen und deshalb im Preis gemindert sind. Auf Grund der gesetzlichen Vorschriften sind die Mängelexemplare eigens gekennzeichnet, zumeist durch einen Stempel oder Strich auf dem Buchblock. Der Zustand dieser Bücher ist im Verkaufspreis angemessen berücksichtigt und begründet keinen Anspruch auf Reklamation, auch dann nicht, wenn diese leichten Mängel im Angebot nicht im einzelnen beschrieben wurden. Fehlende Seiten, eine fehlerhafte Bindung oder ähnliches sind hingegen keine Mängel im hier beschriebenen Sinne und folglich auch nicht im Preis berücksichtigt.

9.2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit, Transportschäden und sonstige Mängel hin zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind ohne Verzug, jedoch spätestens 14 Tage nach Lieferung der Ware bei uns zu reklamieren.

9.3. Wird eine fehler- oder mangelhafte Lieferung vom Kunden reklamiert, unterbreiten wir dem Kunden ein Gegenangebot, dessen Annahme ihm freisteht. Lehnt er es ab, kann er von seinem Recht auf Wideruf gemäß Abschnitt 7 unserer AGB Gebrauch machen. Der Widerruf muß in diesem Fall spätestens eine Woche nach Unterbreitung des Gegenangebots erklärt werden, die Kosten für die Rücksendung gehen hier zu unseren Lasten.

9.4.Sollte der Kunde den Ersatz der schadhaften Ware durch eine nicht schadhafte wünschen, diese Ware aber nicht mehr verfügbar sein, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor. Der Kunde wird hierüber unverzüglich informiert, bereits geleistete Zahlungen werden umgehend zurückerstattet.

9.5.In Fällen höherer Gewalt steht es uns frei, Lieferfristen zu übertreten. Der Kunde wird hierüber ggf. unverzüglich informiert.

10. Verpackungen

10.1. Gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung sind wir dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z. B. RESY-Symbol oder Grüner Punkt) tragen und über die Wertstofftonnen entsorgt werden können, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Um die Einzelheiten einer Rückgabe von Verpackungen zu klären, setzen sich die Kunden mit uns in Verbindung.

11. Datenschutz

11.1. Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten unserer Kunden lediglich zum Zwecke der ordnungsgemäßen Vertragsdurchführung und der Kundenverwaltung. Überdies erfolgt die Datenerhebung ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze, insonderheit des Datenschutzgesetzes sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes. Wir garantieren unseren Kunden, ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiterzugeben.

11.2. Eine langfristige Aufbewahrung personenbezogener Daten erfolgt nur, insofern dies auf Grund rechtlicher oder steuerlicher Verpflichtungen erforderlich ist.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Wir behalten uns vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Maßgabe neuer Notwendigkeiten zu ändern. Es obliegt dem Kunden, vor Abschluß eines neuen Kaufvertrages unsere jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu prüfen und zu akzeptieren.

12.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

12.3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für alle aus diesem Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten der ausschließliche Gerichtsstand unser Geschäftssitz, nämlich Berlin. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

13. Salvatorische Klausel

Sollten sich einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise als unwirksam erweisen, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksamen Bestimmungen werden ggf. durch wirksame Bestimmungen ersetzt werden, die der ursprünglichen Intention möglichst nahe kommen.