Impressum & Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Name, Sitz und Kontaktdaten des Unternehmens

Das Unternehmen führt den Namen
Extra-Buch
Modernes Antiquariat OHG
Mehringdamm 66, 10961 Berlin
Tel.: (030) 78 95 17 97
Fax: (030) 78 95 17 98
E-Mail:extrabuch@t-online.de

2. Geltungsbereich

Die AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden, sie betreffen also sowohl das Ladengeschäft Mehringdamm 66, 10961 Berlin, als auch den Online- und Versandhandel. Maßgeblich ist stets die bei einem Vertragsabschluss gültige Fassung. Sonstige abweichende oder entgegenstehende AGB sind kein Bestandteil des Vertrages, es sei denn, ihre Geltung wird von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt.

3. Vertragsabschlüsse

3.1. Unsere Angebote sind freibleibend und stellen kein verbindliches Vertragsangebot dar. Sie stehen insbesondere unter dem Vorbehalt, dass die Ware noch vorrätig ist oder in einer vom Kunden akzeptierten Frist beschafft werden kann.

3.2. Durch eine Bestellung erklärt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot. Die Entscheidung über die Annahme dieses Angebots bleibt uns vorbehalten. Im Falle der Ablehnung eines solchen Angebots wird diese dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.

3.3. Bestellungen, die auf dem Wege der elektronischen Datenübermittlung eingehen, werden von uns bestätigt. Die Bestätigung des Erhalts der Bestellung stellt noch keine verbindliche Annahme derselben dar, kann aber mit einer Annahmeerklärung verbunden werden. Bestellungen gelten andernfalls dann als angenommen, wenn die Lieferung der bestellten Ware samt Rechnungsstellung erfolgt.

4. Widerrufsrecht

4.1. Verbraucher haben ein Widerrufsrecht gemäß BGB § 312d. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

4.2. Der Verbraucher kann den Vertrag innerhalb von zwei Wochen nach seinem Zustandekommen widerrufen. Die Frist beginnt, sobald die Ware beim Empfänger eingeht. Der Widerruf muss nicht begründet werden und ist uns in schriftlicher Form zu erklären.

4.3. Nach dieser Erklärung ist die Ware unverzüglich, spätestens aber binnen vierzehn Tagen
ab dem Widerruf an uns zurückzusenden. Nach Erhalt der Ware erstatten wir die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen. Die Kosten der Rücksendung hat er hingegen selbst zu tragen. Bei elektronischen Datenträgern gilt das Widerrufsrecht nur, sofern die Ware vom Kunden nicht entsiegelt wurde.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1. Die Preise der von uns angebotenen Artikel und die Versandkosten sind bindend. Sie sind in Euro ausgewiesen und beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.

5.2. Die Lieferung der Ware erfolgt stets gegen Rechnung. Das Erstellen einer Vorausrechnung behalten wir uns vor. Ferner behalten wir uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

5.3. Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware (20 Tage ab Rechnungsdatum) die Rechnung zu begleichen. Nach Ablauf dieser Frist gerät der Kunde in Zahlungsverzug. Es gelten dann die gesetzlichen Verzugsregelungen.

5.4. Ein Recht zur Aufrechnung besitzt der Kunde nur dann, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts besteht nur, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1. Kommt es zum Vertragsabschluss zwischen uns und dem Kunden, verbleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum. Die Ware ist bis dahin Vorbehaltsware.

6.2. Sollte der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Rücksendung der Vorbehaltsware zu verlangen. Die Transportkosten hat in diesem Falle der Kunde zu tragen.

7. Gefahrübergang

7.1. Mit der Übergabe der Ware an den Kunden geht auch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware an diesen über.

7.2. Der Übergabe steht es gleich, ob der Kunde im Verzug der Annahme ist.

8. Gewährleistung

8.1. Zu unserem Sortiment gehören u.a. sogenannte Mängelexemplare. Dies sind Exemplare regulär lieferbarer Titel, die leichte Transport- und/oder Lagerschäden aufweisen. Auf Grund der gesetzlichen Vorschriften sind die Mängelexemplare eigens gekennzeichnet, zumeist durch einen Stempel oder Strich auf dem Buchblock. Der Zustand dieser Bücher ist im Preis angemessen berücksichtigt und begründet keinen Anspruch auf Reklamation, auch dann nicht, wenn diese leichten Mängel im Angebot nicht im Einzelnen beschrieben wurden. Fehlende Seiten, eine fehlerhafte Bindung oder ähnliches sind hingegen keine Mängel im hier beschriebenen Sinne und folglich auch nicht im Preis berücksichtigt.

8.2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit, Transportschäden und sonstige Mängel hin zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind ohne Verzug, jedoch spätestens 14 Tage nach Lieferung der Ware bei uns zu reklamieren.

8.3. Wird eine fehler- oder mangelhafte Lieferung reklamiert, kann der Kunde die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist die gewählte Art der Nacherfüllung nicht zu realisieren oder unverhältnismäßig oder schlägt sie in sonstiger Weise fehl, ist der Kunde berechtigt, eine Minderung des Preises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

8.4. Kommt es zu keiner Einigung über die Nacherfüllung, behalten auch wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor. Der Kunde wird hierüber unverzüglich informiert, bereits geleistete Zahlungen werden umgehend erstattet.

8.5. In Fällen höherer Gewalt steht es uns frei, Lieferfristen zu übertreten. Der Kunde wird hierüber ggf. unverzüglich informiert.

9. Verpackungen
Gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung sind wir dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z. B. RESY-Symbol oder Grüner Punkt) tragen und über die Wertstofftonnen entsorgt werden können, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Um die Einzelheiten einer Rückgabe von Verpackungen zu klären, setzen sich die Kunden mit uns in Verbindung.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Wir behalten uns vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Maßgabe neuer Notwendigkeiten zu ändern. Es obliegt dem Kunden, vor Abschluss eines neuen Kaufvertrages unsere jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu prüfen und zu akzeptieren.

10.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

10.3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für alle aus diesem Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten der ausschließliche Gerichtsstand unser Geschäftssitz, also Berlin. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

10.4. Wir sind verpflichtet, darüber zu informieren, dass bezüglich der sog. Online-Streitbeilegung seitens der Europäischen Kommission eine entsprechende Online-Plattform bereitgehalten wird. Diese Plattform ist abrufbar unter dem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse, zu deren Mitteilung wir ebenso verpflichtet sind, ist im Abschnitt 1 dieser AGB vermerkt.
Wir weisen darauf hin, dass wir weder verpflichtet noch bereit sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11. Salvatorische Klausel
Sollten sich einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise als unwirksam erweisen, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksamen Bestimmungen werden ggf. durch wirksame Bestimmungen ersetzt, die der ursprünglichen Intention möglichst nahekommen.